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BLUM: Darmstadt steckt im digitalen Bermuda-Dreieck fest

Hochpolierter Webauftritt, aber trotzdem weitestgehend analoge Arbeitsweise: Das Digitale Rathaus braucht mehr Effizienz - und eine Gesamtstrategie. Den wohlfeilen Ankündigungen zum „Digitalisierungsdreieck“ müssen, so der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Leif Blum, nun Taten folgen. „Schlaue Whitepaper bringen uns nicht weiter. Es braucht mehr als eine Imagekampagne für drei Volt-Dezernenten.“

BLUM: Debatte über künftige Stadtentwicklung dringend nötig - Grüne bleiben einseitig verblendet

Als Ausdruck mangelnden Realitätssinns bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP, Leif Blum, die aktuellen Äußerungen der grünen Parteispitze zur Diskussion um die künftige Stadtentwicklung. „Marktumfeld und die Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit zeigen, dass eine breite Debatte durchaus erforderlich ist. Dies betrifft das Verhältnis von Wohnbauentwicklung und der Entwicklung gewerblicher Flächen genauso wie Art und Form der baulichen Nutzung.“

MAY: Initiative zur Fortschrittsprüfung beim Neubau des Einkaufszentrums in Kranichstein durch die FDP

Mit dem Ziel, Klarheit über die Fortentwicklung und die zukünftigen Planungen des Neubaus des Einkaufszentrums in Kranichstein zu gewinnen, richtet die FDP Stadtverordnetenfraktion Darmstadt eine kleine Anfrage an den Magistrat. Die Bedeutung dieses Vorhabens für die Einwohnerinnen und Einwohner von Kranichstein und die wahrgenommenen Planungsverzögerungen motivieren diese Anfrage.

BLUM: Darmstadt hinkt beim Solarausbau im Vergleich der Großstädte hinterher - Magistrat muss endlich Solar-Turbo zünden

Laut einer aktuellen Studie der Deutschen Umwelthilfe zum Ausbau der Solarenergie in den deutschen Großstädten liegt Darmstadt im hinteren Mittelfeld. „Das ist ein ernüchterndes Ergebnis für einen grün-geführten Magistrat. Offenkundig tun wir immer noch zu wenig, um die erforderlichen Potentiale voll auszuschöpfen“, kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP, Leif Blum.

Unser Vorstand

Dr. Christoph Rohloff

Kreisvorsitzender
Ortsvorsitzender

Eberstadt, Unternehmensberater

Marie Guerdan

Stellv. Kreisvorsitzende
Fraktionsgeschäftsführerin

Projektmanagerin

Mark Rothermel

Schatzmeister
Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Darmstadt

Doktorand im KI-Bereich an der TU Darmstadt

Christoph Hentzen

Stellv. Kreisvorsitzender

Über uns

Wir sind die Freie Demokratische Partei (FDP) in Darmstadt, die liberale Kraft der Wissenschaftsstadt. Uns vereint die Idee der Freiheit, dass jeder Mensch die Chance auf ein erfülltes Leben verdient hat.

Unser Leitmotiv ist eine vernunftgetriebene Politik. Eine, die das Individuum in den Mittelpunkt stellt, aber die Rechte anderer schützt. Wir setzen auf bestmögliche Bildung als Schlüssel zum Wohlstand für alle. Wir wissen um die Vorteile einer offenen Gesellschaft und glauben an technologischen Fortschritt durch Innovation und Forschung.

Unsere Vision ist ein Land mit weltbester Bildung und Spitzenforschung, ohne Fachkräftemangel und ohne übertriebener Bürokratie; sowie eine Welt, in der der Klimawandel gestoppt, die Kriege beendet und Armut und Hunger besiegt sind, wo jeder Mensch seinen Lebensweg frei gestalten kann. Teilen Sie unsere Vision? Dann spenden Sie oder werden Sie Mitglied!

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Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat das sogenannte “Minimarkt”-Gesetz als Gesetzentwurf eingebracht. Hintergrund ist die viel diskutierte Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes (VHG) in Kassel vom 22.12.2023, in dem die Öffnung von vollautomatisierten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen verboten bleiben soll. Dies betrifft beispielsweise die “teo”-Märkte von tegut. Die VGH-Entscheidung stieß quer durch das demokratische Parteienspektrum auf Unverständnis. Leif Blum, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP in Darmstadt, bezeichnete sie als eine “völlig veraltete Einstellung”, die an der “Lebenswirklichkeit der Menschen vorbeigehe”. In dem jetzt vorliegenden Gesetzentwurf der FDP soll das Hessische Ladenöffnungsgesetz (HLöG) ergänzt werden, damit vollautomatisierte Verkaufsstellen für die Grundversorgung und den täglichen Bedarf auf einer Verkaufsfläche von bis zu 100 qm auch an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein dürfen. “Der verfassungsrechtlich gebotene Schutz der Sonn- und Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung bleibt mit diesem Gesetz vollständig gewahrt”, so der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Stefan Naas. Und die Begrenzung auf 100 qm verweist auf die restriktive Ausnahmeregelung für diese spezielle Form der Verkaufsflächen ohne Mitarbeitende. “Da insbesondere auch die Darmstädter Landtagsabgeordneten von CDU, SPD und Grüne auf eine Liberalisierung des Ladenöffnungsgesetzes für Verkaufsstellen ohne Personal gepocht hatten, besteht jetzt die Möglichkeit, dem vorliegenden Gesetzentwurf zuzustimmen und den Bürgerinnen und Bürgern diese Form der zeitgemäßen Grundversorgung zu ermöglichen”, so der Darmstädter FDP-Vorsitzende Christoph Rohloff. Bild: Tegut

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