Willkommen!

In Darmstadt existiert, so das Ergebnis einer Kleinen Anfrage des FDP-Stadtverordneten Leif Blum, kein flächendeckendes Energiemanagementsystem oder Energiemonitoring für die städtischen Liegenschaften. Dadurch verschenke, so Blum, die Stadt Darmstadt sowohl das ökonomische als auch das ökologische Potential, dass sich im Bereich der Energieeffizienz biete.

Wie viele Ladenlokale, Gastronomieflächen, Büros und Dienstleistungsräume stehen in Darmstadts Innenstadt leer und wie groß sind diese Flächen?
Um Antworten auf diese Fragen zu erhalten, hat die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt. Wir wollen wissen: Wie entwickeln sich die Leerstände über die Jahre? Welche Ursachen gibt es? Welche Maßnahmen greifen und welche Strategien plant der Magistrat für die kommenden Jahre?
Nur mit Transparenz über Zahlen und Flächen können wir die Innenstadt gezielt stärken.

Die FDP-Fraktion setzt sich für mehr Nachvollziehbarkeit: Künftig sollen alle Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung im Parlamentsinformationssystem (PARLIS) mit einem Ampelsystem gekennzeichnet werden. Grün bedeutet umgesetzt, Gelb steht für in Bearbeitung, Rot für noch ausstehend. Damit wird auf einen Blick sichtbar, wie weit die Stadt bei der Umsetzung ihrer politischen Entscheidungen ist: ein Plus an Transparenz für Stadtverordnete und Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen.

FDP Darmstadt fordert Maßnahmen gegen Hitze in Schulen: Die Fraktion bringt die Problematik überhitzter Klassenräume auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Bildungspolitischer Sprecher Andreas May betont die Notwendigkeit systematischer Messungen, klarer Grenzwerte und stadtweiter Unterstützung für einen verlässlichen Unterricht.

FDP Darmstadt geht mit Doppelspitze in die Kommunalwahl. 60 Kandidatinnen und Kandidaten insgesamt gewählt. Leitlinien für das spätere Wahlprogramm einstimmig beschlossen.

Die FDP-Fraktion Darmstadt lehnt die geplante kommunale Verpackungssteuer entschieden ab. Fraktionschef Sven Beißwenger warnt vor hohen Verwaltungskosten, mehr Bürokratie und Wettbewerbsnachteilen – ohne nachweisbaren ökologischen Nutzen. Statt neuer Belastungen fordert die FDP ein strategisches Gesamtkonzept zur Müllvermeidung gemeinsam mit Wirtschaft und Verbänden.

Jahrelang die gleichen Anfragen in den Eberstädter Stadtteilforen: „Wann endlich kommt der barrierefreie Ausbau der westlichen Haltestelle Eberstadt-Wartehalle und die damit verbundene Neugestaltung der Eberstädter Ortsmitte?“ Und immer die gleiche unbefriedigende Antwort: „Wir sind überlastet, in ein paar Jahren vielleicht“.

Direktverbindung Griesheim – Darmstadt Hbf?
Bürgerinnen und Bürger wünschen sich die während der Baustelle getestete Straßenbahn-Direktverbindung dauerhaft. Laut HEAG mobilo sei das politisch nicht gewollt. Wir fragen nach: Warum, und was müsste sich ändern?

„Die einstige Digitalstadt fällt erneut aus den Top Ten – der Sinkflug geht weiter“, kritisiert der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Leif Blum. Während andere Kommunen Strategien entwickeln und umsetzen, fehlt es Darmstadt seit Jahren an einer klaren Digitalstrategie. Blum fordert: „Wir brauchen endlich eine ganzheitliche Konzeption statt digitalstrategischen Blindflug.“