Meldungen

09.04.2024

MAY: Initiative zur Fortschrittsprüfung beim Neubau des Einkaufszentrums in Kranichstein durch die FDP

Mit dem Ziel, Klarheit über die Fortentwicklung und die zukünftigen Planungen des Neubaus des Einkaufszentrums in Kranichstein zu gewinnen, richtet die FDP Stadtverordnetenfraktion Darmstadt eine kleine Anfrage an den Magistrat. Die Bedeutung dieses Vorhabens für die Einwohnerinnen und Einwohner von Kranichstein und die wahrgenommenen Planungsverzögerungen motivieren diese Anfrage.

06.04.2024

BLUM: Darmstadt hinkt beim Solarausbau im Vergleich der Großstädte hinterher - Magistrat muss endlich Solar-Turbo zünden

Laut einer aktuellen Studie der Deutschen Umwelthilfe zum Ausbau der Solarenergie in den deutschen Großstädten liegt Darmstadt im hinteren Mittelfeld. „Das ist ein ernüchterndes Ergebnis für einen grün-geführten Magistrat. Offenkundig tun wir immer noch zu wenig, um die erforderlichen Potentiale voll auszuschöpfen“, kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP, Leif Blum.

28.03.2024

BLUM: OB Benz nimmt Unternehmen der Stadtwirtschaft jede Planungssicherheit

Als unverantwortlich bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Leif Blum, die Kehrtwende von Oberbürgermeister Benz bei der Entwicklung des Messplatz-Geländes.

21.03.2024

BLUM: Stadt und Land müssen gemeinsame Perspektive für Haus der Industriekultur schaffen

Mit dem Beharren auf starren und formalen Zuständigkeiten werde es, so der kulturpolitische Sprecher der Freien Demokraten Leif Blum, keine Zukunft für das Haus der Industriekultur in Darmstadt geben.

11.03.2024

ROHLOFF: Live-Mitschnitt mit Isabel Schnitzler und Marie-Agnes Strack-Zimmermann jetzt auf Youtube

Der Live-Mitschnitt unseres Auftakts zur Europawahl mit unseren beiden Spitzenkandidatinnen Isabel Schnitzler und Marie-Agnes Strack-Zimmermann vom 3.3.2024 ist jetzt auch auf Youtube abrufbar! Den Link finden Sie hier ...

08.03.2024

MAY: Aufstellung der Trinkbrunnen ist zu überdenken

Die geplante Aufstellung von elf Trinkbrunnen in der Innenstadt stellt angesichts der Haushaltslage eine nicht vertretbare Ausgabe dar

03.03.2024

ROHLOFF: FDP-Auftakt zur Europawahl mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Isabel Schnitzler

Die Spitzenkandidatin der Freien Demokraten für die Europawahl am 9. Juni Marie-Agnes Strack-Zimmermann stimmte die etwas über 300 Besucherinnen und Besucher auf die großen Themen ein: Europas Sicherheit und Freiheit sowie die engagierte Auseinandersetzung mit Links- und Rechtsextremismus.

30.01.2024

ROHLOFF: FDP bringt “Minimarkt”-Gesetz ein, Sonntagsruhe bleibt gewahrt

Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat das sogenannte “Minimarkt”-Gesetz als Gesetzentwurf eingebracht. Hintergrund ist die viel diskutierte Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes (VHG) in Kassel vom 22.12.2023, in dem die Öffnung von vollautomatisierten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen verboten bleiben soll. Dies betrifft beispielsweise die “teo”-Märkte von tegut.

18.01.2024

Kleine Anfrage zum Abruf von EFRE-Fördermitteln

Die Europäische Union stellt dem Land Hessen aus dem europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Geld zur Verfügung, das auch von Kommunen für bestimmte Stadtentwicklungsprojekte beantragt werden kann.
Leif Blum stellt in diesem Zusammenhang dem Magistrat folgende Kleinen Anfrage.

06.01.2024

BLUM: VGH-Urteil zu teo-Märkten zeigt Reformbedürftigkeit des hessischen Ladenschlussgesetzes

Als enttäuschend bezeichnet der wirtschaftlichspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Leif Blum, das Urteil des VGH Kassel zur Sonntagsöffnung der teo-Märkte, von dem auch Standorte in Darmstadt betroffen sind.