SPD, CDU, Uffbasse und FDP erarbeiten ein gemeinsames Selbstverständnis für ihre künftige Zusammenarbeit im Darmstädter Stadtparlament
SPD, CDU, Uffbasse und FDP erarbeiten ein gemeinsames Selbstverständnis für ihre künftige Zusammenarbeit im Darmstädter Stadtparlament
Im Mittelpunkt steht eine Partnerschaft auf Augenhöhe, die von gegenseitigem Vertrauen getragen wird. Alle Entscheidungen in der Stadtverordnetenversammlung sollen miteinander besprochen werden. Dabei werden die jeweiligen Positionen transparent gemacht und, wo möglich, gemeinsame Lösungen entwickelt. Zentrale Vorhaben und wesentliche Entscheidungen werden frühzeitig miteinander beraten. Ziel ist es, möglichst gemeinsame Positionen zu entwickeln; unterschiedliche Bewertungen bleiben dabei möglich.
Mit gemeinsam 30 Stimmen schaffen die vier Partner eine tragfähige Grundlage für verlässliche politische Zusammenarbeit. Die Partner verstehen ihr Bündnis ausdrücklich als offen – weitere politische Kräfte sind eingeladen, gemeinsam Verantwortung für die Stadt zu übernehmen.
Die Partner bekennen sich ausdrücklich dazu, keine Mehrheiten mit der AfD zu suchen.
„Wir übernehmen Verantwortung für Darmstadt und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit, die unterschiedliche Perspektiven vereint und gemeinsam mit dem Oberbürgermeister die Zukunft der Stadt gestalten will.“ – Bijan Kaffenberger, SPD
„Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass die Stadt handlungsfähig bleibt und ihre Aufgaben erfüllt. Das gelingt, wenn unterschiedliche politische Kräfte gemeinsame Verantwortung übernehmen und das Wohl der Stadt in den Mittelpunkt stellen.“ – Paul Wandrey, CDU
„Das Wahlergebnis lädt dazu ein, neue Wege zu gehen. Das klassische Koalitionsmodell stößt erkennbar an seine Grenzen. Deshalb wollen wir eine neue Form politischer Zusammenarbeit erproben: verbindlich im Dialog, pragmatisch in der Sache und offen für unterschiedliche Positionen.“ – Kerstin Lau, Uffbasse
„Darmstadt braucht wirtschaftliche Vernunft, Verlässlichkeit und Handlungsfähigkeit – genau dafür steht diese Zusammenarbeit.“ – Christoph Rohloff, FDP