BALZER: Kleine Anfrage zum Zustand der Abwasserinfrastruktur unter dem Luisenplatz

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Marcel Balzer zum Zustand und der Leistungsfähigkeit der Abwasserinfrastruktur unter dem Luisenplatz

Vorbemerkung:
Im Juni 2019 kam es infolge eines kleinräumigen Starkregenereignisses zu einer Überflutung im Bereich der Luisenstraße. Laut Angaben der Stadt handelte es sich dabei um ein Ereignis, das über die Bemessungsgrundlage eines 5-jährlichen Regenereignisses hinausging. Zwar ist die Kanalisation in der Luisenstraße nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik für diese Bemessung ausgelegt, doch zeigen die Vorfälle, dass einzelne Abschnitte des Kanalnetzes bei stärkeren Niederschlägen an ihre Grenzen stoßen.
Besonders kritische Faktoren stellen dabei das starke Gefälle der Schuchardstraße, der ebenerdige Zugang zum Luisencenter sowie der über zehn Meter tiefe Düker mit mehreren Umlenkungen unter der Fußgängerverbindung zum Carree dar. Diese Kombination begünstigt Druckverluste und eine verringerte Abflussleistung.
Zudem wird von Seiten der Fachverwaltungen darauf hingewiesen, dass eine alleinige Vergrößerung der unterirdischen Kanalquerschnitte weder technisch noch wirtschaftlich zielführend sei. Vielmehr seien ergänzende Maßnahmen an der Oberfläche sowie eine stärkere Einbindung der Grundstückseigentümer erforderlich.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

  1. Ist die Dimensionierung der Abwasserinfrastruktur (Kanalisation) im Bereich Luisenstraße und Luisenplatz nach Einschätzung des zuständigen Fachamtes ausreichend, um Starkregenereignissen standzuhalten?
  2. Wie beurteilt der Magistrat den baulichen Zustand der Abwasserinfrastruktur in diesem Bereich?
  3. Plant der Magistrat angesichts zunehmender Starkregenereignisse, die bestehenden Bemessungsgrundlagen und Schutzziele zu überprüfen und ggf. anzupassen?
  4. Sind im genannten Bereich oberirdische und unterirdische Sanierungs- oder Umbaumaßnahmen geplant und, wenn ja, in welcher Art und in welchem Umfang?
  5. Zu welchem Zeitpunkt und für welche voraussichtliche Dauer sollen die Baumaßnahmen durchgeführt werden?
  6. Welche verkehrlichen Beeinträchtigungen – insbesondere für den ÖPNV und den Fuß- und Radverkehr – sind während möglicher Tiefbaumaßnahmen auf dem Luisenplatz zu erwarten?
  7. Welche Maßnahmen sind geplant, um die Dauer der Bauarbeiten und die damit verbundenen Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten?
  8. Ist vorgesehen, das zuständige Amt bei der Umsetzung durch eine externe, professionelle Projektsteuerung zu unterstützen?
  9. In welcher Weise informiert und beteiligt die Stadt Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer an der Starkregenvorsorge, insbesondere im Hinblick auf ihre eigene Vorsorgeverantwortung?

 

Marcel Balzer
Stadtverordneter
Sprecher für Bau- und Verkehrspolitik