Meldungen

19.06.2023

FDP-FRAKTION: Kleine Anfrage zu Fahrradzählstellen in Darmstadt

Seit 2019 platziert Darmstadt im Rahmen der Radstrategie Fahrradzählstellen im Stadtgebiet. Unter anderem zu Anzahl, Kosten, gesammelten Daten und Ausbauplanung stellt Leif Blum eine kleine Anfrage an den Magistrat.

04.06.2023

FDP-FRAKTION: May begrüßt Initiative zur Mobilitätsverbesserung für Azubis auf dem Land

Die FDP Hessen fordert von der Landesregierung die Entwicklung spezieller Mobilitätsangebote für Auszubildende, die in ländlichen Regionen leben. Andreas May unterstützt diese Forderung nach sog. "Azubi-Shuttles".

22.05.2023

FDP-FRAKTION: Kleine Anfrage zum Glasfaserausbau in Darmstadt

Der Glasfaserausbau in Darmstadt ist überfällig. Diese Kleine Anfrage von Leif Blum soll u. a. Klarheit darüber schaffen, welche Anbieter wann und mit welcher Technologie Glasfaser ausbauen (werden).

24.04.2023

FDP-Fraktion: Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Tarifeinigung auf den städtischen Haushalt

Nach intensiven Tarifverhandlungen haben sich Bund, Kommunen und Gewerkschaften auf einen Tarifabschluss verständigt, der nun in den Jahren 2023 und 2024 umgesetzt werden muss.

24.04.2023

BEISSWENGER: „Die Grünen haben nichts verstanden“

OB-Wahl verloren, aber noch schnell vor der Amtsübergabe viele Aufsichtsratsposten mit eigenen Parteigängern besetzen: Ein stilloses Amtsende des grünen OBs.

05.04.2023

FDP-FRAKTION: Kleine Anfrage zu Transformationsrisiken in der Darmstädter Stadtwirtschaft

Die Zielsetzung der Erreichung von Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 erfordert erhebliche gesamtgesellschaftliche Transformationsanstrengungen. Diese erfassen auch und gerade die deutsche Wirtschaft und deren Geschäftsmodelle.

03.04.2023

ROHLOFF: FDP Darmstadt gratuliert dem neuen OB Hanno Benz. Deutliche Botschaft an die Regierungskoalition: Kein “Weiter so”!

Die FDP Darmstadt gratuliert dem neuen Oberbürgermeister Hanno Benz zum deutlichen Wahlerfolg und wünscht eine glückliche Hand.

19.03.2023

ROHLOFF: FDP Darmstadt zufrieden mit dem Wahlergebnis. Deutliches Signal für Veränderung.

28.02.2023

BLUM: Oberbürgermeister muss in Bund und Land auf Fortsetzung des FAIR-Projekts drängen

Mit großer Sorge nehme man, so der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Leif Blum, die Berichterstattungen rund um die massiven Kostensteigerungen sowie die damit verbundenen Unwägbarkeiten für die Fertigstellung des FAIR-Projekts der GSI in Wixhausen zur Kenntnis.

21.02.2023

FDP-FRAKTION: Kleine Anfrage zum Denkmalschutz-Sonderprogramm XII des Bundes

Mit Beschluss des Bundeshaushalts 2023 werden durch den Bund für ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm XII zusätzliche Mittel in Höhe von 56 Millionen Euro bereitgestellt.