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FDP Kreisverband

Darmstadt

Presse/Archiv

Presse/Archiv vom 15.01.2010:

Halbzeitbilanz Stadtrat Dr. Molter

Leif Blum (MdL): "Stadtrat Dr. Molter hat auf den wichtigsten Handlungsfeldern kommunaler Politik deutlich liberale Akzente gesetzt und damit zur Zukunftsfähigkeit der Stadt beigetragen."

Als Stadtrat, der mit seinen Entscheidungen wichtige Weichenstellungen zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit der Stadt Darmstadt gestellt und in den wichtigsten kommunalpolitischen Handlungsfeldern deutliche liberale Akzente gesetzt habe, bezeichnete der FDP-Kreisvorsitzende Leif Blum Stadtrat Dr. Dierk Molter anlässlich der Halbzeit von dessen Wahlperiode.

"In der Schul- und Bildungspolitik, der Frage der Sicherung der stationären Gesundheitsversorgung und dem Vergabe- und Beschaffungswesen hat die FDP durch Stadtrat Dr. Molter entscheidende Impulse geben und umsetzen können. Daraus wird deutlich, es macht einen Unterschied, ob die FDP in Verantwortung steht oder nicht.", bilanzierte Blum. Die dringend notwendige Umwandlung des Klinikums in eine GmbH sichere die Zukunft des städtischen Krankenhauses in öffentlicher Trägerschaft, schaffe Transparenz und ermögliche schnellere Entscheidungswege. Die Übernahme einer hessenweiten Vorreiterrolle in der Frage der Erstellung eines gemeinsamen Schulentwicklungsplanes mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg stelle die Stadt an die Spitze einer landesweiten schulpolitischen Zukunftsentwicklung. Zudem sei in der Amtszeit von Stadtrat Dr. Molter mehr Geld als jemals zuvor in die Sanierung der städtischen Schulen geflossen und endlich der Weg frei gemacht worden für die Realisierung von Großprojekten in alternativen Finanzierungsmodellen. Die Vereinfachung der Vergaberegelungen für städtische Aufträge schließlich sei ein wichtiger Schritt zur Stärkung der aktiven Wirtschaftsförderung für regionale mittelständische Unternehmen.

"Die FDP steht für eine zukunftsorientierte Bildungspolitik, eine mittelstandsfreundliche Wirtschaftspolitik und eine verantwortungsvolle Gesundheitspolitik. Für all dies ist Stadtrat Dr. Molter der Garant im Darmstädter Magistrat.", so Blum abschließend.
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