FDP Kreisverband

Liebe Internetnutzerin, lieber Internetnutzer,

Darmstadt befindet sich in schwerem Fahrwasser. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat tiefe Spuren in den öffentlichen Haushalten hinterlassen. Unsere Stadt ist an die Grenzen ihrer finanziellen Handlungs- und Leistungsfähigkeit angelangt. Dies erfordert eine große, gemeinsame Kraftanstrengung aller Verantwortlichen.

Wir Liberale stellen uns in dieser schwierigen Zeit unserer Verantwortung.

Sie, die Bürgerinnen und Bürger, haben einen Anspruch darauf, dass die Politik Verantwortung übernimmt und Leistung erbringt. Dafür steht die Darmstädter FDP.

In den Bereichen Bildung und Gesundheit hat die FDP wichtige Weichenstellungen vorgenommen, Zukunftsinvestitionen gesichert und Handlungsfähigkeit bewiesen.
Wir haben geleistet und fordern dies von anderen ein. Wir haben Verantwortung übernommen und fordern, dass dies auch andere tun. Nur wenn wir gemeinsam uns einbringen, wird es uns gelingen, die Krise zu meistern.

Darmstadt muss zusammenrücken. Wir machen den Anfang.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihr

Leif Blum (MdL)
Kreisvorsitzender

Leif Blum (MdL): „Gesellschaftsspiele fördern Lernprozesse und Sozialkompetenzen.“

Die Darmstädter Goethe-Schule darf sich über ein neues Spielezimmer freuen. Sie hat im Rahmen der Initiative „Spielen macht Schule“ eine neue Spielzeugausstattung gewonnen. Dies teilt der Darmstädter Landtagsabgeordnete Leif Blum mit.

Die Initiative ziele darauf ab, das Spielen in den Schulalltag zu integrieren, um so dem immer stärker werdenden Einfluss der Bildschirmmedien entgegen zu wirken. Zur Teilnahme am entsprechenden Wettbewerb waren Schulleitungen, Lehrkräfte und Eltern aufgefordert, die bis Anfang Juni ein schulbezogenes Konzept einreichen mussten. „Ich gratuliere der Goethe-Schule recht herzlich. An dem eingereichten und prämierten Konzept hat man gesehen, dass sich die Schulgemeinde sehr viele Gedanken über Gesellschaftsspiele und die damit verbundenen Lernprozesse gemacht hat.“, betont Blum.

Leif Blum (MdL): „Gute Bildung genießt in Hessen oberste Priorität“

"Die christlich-liberale Landesregierung räumt der Bildung auch weiterhin oberste Priorität ein. Hessen hat in den vergangen Jahren große Bildungsinitiativen in Angriff genommen und seit dem Jahr 2000 die Ausgaben für Bildung um rund 1,9 Mrd. Euro aufgestockt", so der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Hessischen Landtag, Leif Blum.

Auch in diesem Schuljahr seien 650 neue Lehrerstellen geschaffen worden. Diese sollen vor allem der Verkleinerung der Klassen der Jahrgangsstufen 2, 6 und 8 sowie den doppelten Abiturjahrgängen zu Gute kommen. Aber auch das Ganztagsangebot werde weiter ausgebaut, sodass es im neuen Schuljahr 62 neue Ganztagsangebote gäbe. An 88 Schulen würden die bestehenden Angebote erweitert. „Damit haben gut 41% aller öffentlichen Schulen der Primarstufe, der Sekundarstufe I und der Förderschulen ein Ganztagsangebot inklusive pädagogischer Mittagsbetreuung. Das ist ein hervorragendes Ergebnis der ersten 18 Monate liberaler Kultuspolitik.“, stellte Blum fest.

Leif Blum: „FDP geht ohne OB-Kandidat in den Wahlkampf. Bildung und Schuldenbremse stehen im Vordergrund.“

Die Darmstädter FDP werde zur Oberbürgermeisterwahl am 27. März 2011 keinen eigenen Kandidaten für das Amt zur Wahl aufstellen, so der FDP-Kreisvorsitzende Leif Blum. Dies habe der Kreisvorstand der Partei am gestrigen Dienstag einmütig beschlossen.

„Wir haben uns lange und intensiv Gedanken über diese Frage gemacht. Am Ende fiel die Entscheidung, sich vollständig auf den Kommunalwahlkampf und die Volksabstimmung über die Einführung des Schuldenverbots in der Hessischen Verfassung zu konzentrieren.“, so Blum. Er selbst habe von Beginn an mitgeteilt, dass er für eine Kandidatur nicht zur Verfügung stehe. Man könne, sagte Blum, nicht auf allen Hochzeiten tanzen. Der Schwerpunkt seiner aktuellen politischen Arbeit sei nun einmal eindeutig die Landespolitik.

Leif Blum: „Mediale Schaumschlägerei bei der SPD kann nicht von politischem Versagen ablenken.“

Als selbstentlarvend und von Unkenntnis gezeichnet bezeichnete der FDP-Fraktionsvorsitzende Leif Blum die seitens der SPD geäußerte Kritik an Schuldezernent Dr. Dierk Molter wegen des Mangels an Hortplätzen. (Darmstädter Echo vom 28.08.2010, „SPD: 300 neue Plätze in Krippen“). Die von Benz geäußerte Kritik träfe eindeutig den Falschen: zuständiger Dezernent für die Hortbetreuung sei nach wie vor Bürgermeister Wolfgang Glenz.

„Wenn noch nicht einmal der SPD-Fraktionsvorsitzende die Zuständigkeit für die von seiner Partei im Magistrat verantworteten Politikfelder kennt, wirft dies einmal mehr ein bezeichnendes Bild auf den bedauernswerten Zustand der Darmstädter Sozialdemokratie. Möglich ist natürlich auch, dass der zuständige Dezernent Wolfgang Glenz bis heute selbst nicht weiß, dass er für die Hortbetreuung in Darmstadt zuständig ist. Nur so lässt sich der Mangel an Hortplätzen erklären, der in der Tat in Darmstadt viele berufstätige Eltern von Kindern im Grundschulalter, insbesondere in Arheilgen und der Heimstättensiedlung, vor große Probleme stellt.“, so Blum weiter.

Der evangelikale Pastor Terry Jones plant für den 11. September, in seiner Gemeinde im US-Staat Florida Schriften des Koran zu verbrennen. Die FDP-Bundestagsfraktion verurteilt dieses Vorhaben auf das Schärfste: "Eine derart sinnlose Provokation ist durch nichts zu rechtfertigen und muss unterlassen werden. Wer Bücher verbrennt, handelt selbst extremistisch, intolerant und verletzt damit die Idee der Freiheit", betont der Religionsbeauftragte der FDP-Fraktion, Stefan Ruppert.

Für die Kommunen werden sie gezahlt, für die Länder und für den Bund: die Steuern. Jetzt hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in einer Rede die Diskussion um eine EU-Steuer neu belebt. Eine vierte Steuerebene lehnt die FDP nach wie vor ab, versicherte die liberale Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin. Die Europäische Union verfüge bereits über genügend Eigenmittel, "die aber nicht effizient genug eingesetzt werden".

Löschen statt Sperren ist der Grundsatz, den die Liberalen im Kampf gegen kinderpornografische Inhalte im Netz verfolgen. Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) ist überzeugt, dass dies auch technisch machbar ist. Im Frühjahr werde Bilanz gezogen, sagte Stadler der "dpa". Derweil nehmen diesen Samstag FDP-Bundestagsabgeordnete und Junge Liberale in Berlin an der Großdemonstration ''Freiheit statt Angst'' teil, um für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet zu demonstrieren.

(update) Mehr Auswahl für Wettfreunde: Der Europäische Gerichtshof hat das staatliche Monopol für Glücksspiele und Sportwetten in Deutschland für unzulässig erklärt. Damit stehe dem Markt "das Tor für mehr Wettbewerb" offen, sagte der sportpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Joachim Günther. Jetzt gelte es, den Glücksspielstaatsvertrag entsprechend zu reformieren. Die Liberalen fordern, dass blockierende Länder ihren Widerstand aufgeben.